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   BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84   

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https://dejure.org/1985,5269
BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84 (https://dejure.org/1985,5269)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.1985 - 6 C 43.84 (https://dejure.org/1985,5269)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 1985 - 6 C 43.84 (https://dejure.org/1985,5269)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Dienstunfällen vor der Begründung des Berufssoldatenverhältnisses - Revisibilität der Auslegung und Anwendung des früheren Wehrrechts - Rücknehmbarkeit eines begünstigenden Verwaltungsakts (Jahresfrist) - Unrichtige Verwaltungsentscheidung bei voller ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 28.06.1982 - 6 C 92.78

    Anforderungen an die Rücknahme einer rechtswidrig gewordenen Festsetzung der

    Auszug aus BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84
    Das Interesse des Klägers an der Aufrechterhaltung dieses rechtswidrigen Bescheides auch für die Zukunft ist nicht schutzwürdig, da insoweit dem öffentlichen Interesse an der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, das auch das Interesse an der sparsamen Verwaltung öffentlicher Mittel umfaßt, das Übergewicht beizumessen ist (vgl. Urteile vom 28. Juni 1982 - BVerwG 6 C 92.78 - [BVerwGE 66, 65] und vom 11. Februar 1982 - BVerwG 2 C 18.81 - [ZBR 1983, 62]).
  • BVerwG, 11.02.1982 - 2 C 18.81

    Ruhegehaltsfähige Dienstzeit - Berücksichtigung von Ausbildungszeiten -

    Auszug aus BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84
    Das Interesse des Klägers an der Aufrechterhaltung dieses rechtswidrigen Bescheides auch für die Zukunft ist nicht schutzwürdig, da insoweit dem öffentlichen Interesse an der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, das auch das Interesse an der sparsamen Verwaltung öffentlicher Mittel umfaßt, das Übergewicht beizumessen ist (vgl. Urteile vom 28. Juni 1982 - BVerwG 6 C 92.78 - [BVerwGE 66, 65] und vom 11. Februar 1982 - BVerwG 2 C 18.81 - [ZBR 1983, 62]).
  • BVerwG, 28.09.1972 - II C 22.71

    Kriegsunfallversorgung für Angehörige des früheren Reichsarbeitsdienstes (RAD) -

    Auszug aus BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84
    Dies gilt auch insoweit, als bei der Anwendung des Gesetzes zu Art. 131 GG auf frühere wehrrechtliche Vorschriften zurückgegriffen werden muß (Urteil vom 28. September 1972 - BVerwG 2 C 22.71 - [Buchholz 232 § 181 a BBG Nr. 36]).
  • BVerwG, 03.04.1980 - 6 B 14.80
    Auszug aus BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84
    Soweit die Revision geltend macht, die ursprüngliche Festsetzung der Versorgungsbezüge sei deshalb rechtmäßig, weil die Rechtsstellung des Klägers als Berufssoldat bereits mit der Abgabe der Verpflichtungserklärung begründet worden sei, wendet sie sich gegen die Auslegung und Anwendung des früheren Wehrrechts, das nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluß vom 3. April 1980 - BVerwG 6 B 14.80 - mit Nachweisen) der revisionsgerichtlichen Überprüfung entzogen ist.
  • BVerwG, 25.10.1978 - 6 C 9.78

    Voraussetzung für die Gewährung eines Unterhaltsbeitrages nach § 142

    Auszug aus BVerwG, 17.05.1985 - 6 C 43.84
    Die Berücksichtigung von Dienstunfällen vor der Begründung des Berufssoldatenverhältnisses würde dem Sinn und Zweck des nach § 142 BBG a.F. zu gewährenden Unterhaltsbeitrages widersprechen, die Nachteile auszugleichen, die einem früheren Beamten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder im allgemeinen Erwerbsleben für die Dauer einer durch einen Dienstunfall verursachten Erwerbsbeschränkung entstehen (vgl. Urteil vom 25. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 9.78 - [Buchholz 232 § 142 BBG Nr. 9]).
  • BVerwG, 24.07.2000 - 10 B 4.99

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

    Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung auch in der Folgezeit hieran festgehalten (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 1998 - BVerwG 7 B 58.98 - RÜ BARoV 1998 Nr. 16, 13 - 16; vom 28. September 1994 - BVerwG 11 C 3.93 - Buchholz 451.90 Europ. Wirtschaftsrecht Nr. 133; vom 3. November 1992 - BVerwG 4 B 97.92 - sowie Urteile vom 19. Juli 1985 - BVerwG 4 C 23. und 24.82 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 39; vom 17. Mai 1985 - BVerwG 6 C 43.84 - Buchholz 232.5 § 38 BeamtVG Nr. 2).
  • BVerwG, 24.07.2000 - 10 B 5.99

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung auch in der Folgezeit hieran festgehalten (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 1998 - BVerwG 7 B 58.98 - RÜ BARoV 1998 Nr. 16, 13 - 16; vom 28. September 1994 - BVerwG 11 C 3.93 - Buchholz 451.90 Europ. Wirtschaftsrecht Nr. 133; vom 3. November 1992 - BVerwG 4 B 97.92 - sowie Urteile vom 19. Juli 1985 - BVerwG 4 C 23. und 24.82 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 39; vom 17. Mai 1985 - BVerwG 6 C 43.84 - Buchholz 232.5 § 38 BeamtVG Nr. 2).
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